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BRENNELEMENTE Energiekonzerne gegen Milliardensteuer
19.06.2010 18:18Das schwarz-gelbe Sparpaket sieht die Einführung einer Steuer für Brennelemente vor. Mit mehr als zwei Milliarden, die die Abgabe in den Bundeshaushalt einfließen lässt, ist sie einer der wichtigen Eckpunkte im Sparpaket. Seitens der Stromkonzerne zeigt man sich mit der drohenden Milliardenabgabe alles andere als zufrieden.
Die großen Energieriesen und Betreiber der deutschen Atommeiler drohen sogar mit juristischen Konsequenzen. In den Augen von RWE, E.on, Vattenfall und EnBW verletze die Steuer auf Brennelemente rechtliche Grundlage in nationalen und EU-Rahmen.
Speziell geht es den Energieriesen dabei um eine Vorgabe der EU, wonach die Kernenergie als Energiequelle nicht einseitig belastet werden dürfe. Bei dem geplanten Treffen zwischen den Energieunternehmen und der Bundeskanzlerin Angela Merkel wird das Thema sicher zur Sprache kommen.
Sollte die Steuer - egal, ob auf juristischem Weg oder im Vorfeld - kippen, würde der geplant Beitrag der Wirtschaft auf ein Minimum schrumpfen. Zumal jede Belastung der Wirtschaft früher oder später wieder über Preiserhöhungen beim Verbraucher landet. (dcrs/fm 19.06.2010 18:18)