-
BUNDESTAG Debatte zur Griechenlandhilfe
05.05.2010 11:20Bereits seit Tagen sorgt die Hilfe für Griechenland in Europa für Schlagzeilen und beschäftigt Politiker rund um die Uhr. Angela Merkel hat am Mittwoch im Bundestag für den umstrittenen Gesetzentwurf geworben.
In ihrer Regierungserklärung unterstrich die Kanzlerin die Bedeutung des Rettungspakets – und die Rolle Deutschlands. „Ohne uns, gegen uns, wird es keine Entscheidung geben“, so Angela Merkel. Bei den Krediten für Griechenland ginge es „um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft Europas“, so die Kanzlerin im Bundestag weiter.
Mit dem Gesetzesentwurf sollen Hilfen in Milliardenhöhe für den angeschlagenen Haushalt der Griechen zur Verfügung gestellt werden. Begleitet wurde die Erklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel von Zwischenrufen der Opposition. Diese wirft der Regierung unter anderem vor, das Problem zu lange sich selbst überlassen zu haben.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ließ die Zustimmung seiner Partei zu dem Entwurf offen. Das Abnicken „einer nackten Kreditermächtigung“ werde es laut Steinmeier mit den Sozialdemokraten nicht geben. (dcrs/fm 05.05.2010 11:20)