Wahl des Bundespräsidenten Bundespräsidentenwahl

Dieses Jahr ist es wieder soweit: Ein neuer Bundespräsident wird gewählt. Alle fünf Jahre findet diese Wahl statt, das nächste Mal am 23.Mai 2009. Der erste deutsche Bundespräsident war im Jahr 1949 Professor Doktor Theodor Heuss. Zehn Jahre prägte sein Engagement die Bundesrepublik. Auch sein Nachfolger Heinrich Lübke behielt das Amt für zehn Jahre inne. Die Nachfolger Heinemann, Scheel, Carstens, Herzog und Rau wurden jeweils für fünf Jahre gewählt. Nur noch Richard von Weizsäcker war von 1984 bis 1994, also auch 10 Jahre lang als "erster Mann im Staate" tätig.

Der amtierende Bundespräsident seit 2004 ist Horst Köhler, der damals mit der absoluten Mehrheit von 604 Stimmen gewählt wurde. Am 4. Mai 2004 wurde er als Kandidat zum Bundespräsidenten von den Parteien CDU, CSU und FDP benannt. Als neunter Bundespräsident hat er am 1. Juli 2004 vor den Mitgliedern von Bundestag und Bundesrat im Plenum des Deutschen Bundestages den Amtseid ab. Seit 1981 ist er Mitglied der CDU. Während seiner Amtszeit als neunter Bundespräsident ruht diese Mitgliedschaft in der Partei.

Der Bundespräsident wird durch eine Wahl bestimmt. Allerdings wird dieser nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Diese besteht aus allen Bundestagsabgeordneten sowie einer gleichen Anzahl an Vertretern der Bundesländer die von den jeweiligen Landtagen gewählt werden.

Die Sitzverteilung in der 13. Bundesversammlung sieht momentan wie folgt aus: CDU/CSU mit rund 500 Sitzen, SPD mit knapp 423 Sitzen, die FDP mit 104 Sitzen, Die Grünen sowie die Linkspartei mit jeweils 90-92 Sitzen und sonstige Parteien mit 16 Sitzen.

Bis zur zehnten Bundespräsidentenwahl kann sich an der Sitzverteilung allerdings noch etwas ändern, da Wahlen die bis zu dem Termin am 23.Mai 2009 statt finden, die Sitzverteilung der Bundesversammlung beeinflussen. Ein paar Monate vor der Wahl, muss die Bundesregierung festlegen, wie viele Verteter ein Bundesland stellen darf. Diese Anzahl legt die Bundesregierung auf Grund der letzten amtlichen Zahlen der deutschen Bevölkerung fest. In bis zu drei Wahlgängen wird der Bundespräsident gewählt. Erforderlich ist hierbei eine absolute Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen, im dritten Wahlgang hingegen reicht die relative Mehrheit. Möglich ist, dass der amtierende Bundespräsident wiedergewählt wird, allerdings ist eine Wiederwahl laut Grundgesetz nur einmal erlaubt.

Bundespräsident kann jeder Deutsche oder jede Deutsche werden, der oder die das 40. Lebensjahr vollendet hat und das Wahlrecht zum Bundestag besitzt. Damit wird also eine gewisse Reife und Lebenserfahrung des Kandidaten erwartet. Weitere Voraussetzungen für die Wahl zum "ersten Mann im Staate" sind, dass der Kandidat weder einer gesetzgebenden Körperschaft noch der Regierung des Bundes oder eines Landes angehören darf (Art. 55 Abs. 1 GG), noch darf er der Leitung und dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören (Art. 55 Abs. 2 GG). Ebenfalls keine Möglichkeit als Bundespräsident zu kandidieren haben Deutsche, die ein besoldetes Amt, Gewerbe oder Beruf ausüben.

Die Zusammensetzung der Bundesversammlung ergibt sich auf Grund der Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat. Das erklärt, warum die politischen Parteien großen Einfluss auf die Liste der Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten haben. Als Kandidat der CDU/CSU und der FDP wird dieses Jahr wieder Horst Köhler benannt. Gegenkandidatin der SPD ist abermals Gesine Schwan. Die Politikwissenschaftlerin ist bereits 2004 bei der Wahl des Bundespräsidenten gegen Horst Köhler angetreten und hat bereits im ersten Wahlgang verloren. Auch dieses Jahr werden die Chance für Gesine Schwan eher gering eingeschätzt.