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FINANZMARKTREFORM Dämpfer für Barack Obama
27.04.2010 07:54Am Montag hat US-Präsident Barack Obama von den Republikanern und einigen Demokraten einen Dämpfer verpasst bekommen. Ihm fehlten drei Stimmen, um im US-Senat die Debatte über seine geplante Reform der Finanzmärkte aufnehmen zu lassen.
Während 57 Stimmen dafür votierten, sprachen sich 41 Senatoren dagegen aus. Gebraucht hätte Barack Obama aber sechzig Senatorenstimmen. Zu denen, die sich gegen eine Debatte der Reform aussprachen, gehörten alle republikanischen Senatoren – und drei Demokraten.
Besonders umstritten ist die Bildung eines Rettungsfonds. Obama zeigte sich angesichts dieses Ergebnisses enttäuscht. Allerdings gingen Experten bereits vor der Abstimmung davon aus, dass die Finanzmarktreform blockiert wird. Angesichts der Kongresswahlen, die im November anstehen, dürfte beiden Parteien aber an einer Lösung gelegen sein.
Auch bei den republikanischen Wählern genießt die Finanzbranche keinen so guten Ruf mehr wie vor der Krise. Daher dürfte die Chance groß sein, dass die Reform der Finanzmärkte bald wieder auf der Tagesordnung steht. (dcrs/fm 27.04.2010 07:54)