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GRIECHENLAND Deutsche Resolution gescheitert
06.05.2010 16:47Angela Merkel wollte mit einer Resolution eine breite Front in der Parteienlandschaft für die Griechenlandhilfe schmieden. Allerdings scheint der Versuch der Bundeskanzlerin jetzt gescheitert zu sein. Medienberichten zufolge verweigert die SPD die Zustimmung zu dieser Resolution.
Damit scheint auch das Votum der Sozialdemokraten zur Milliardenhilfe für den maroden griechischen Haushalt in weite Ferne zu rücken. In der Abstimmung am Freitag wird sich die SPD vermutlich enthalten.
Für den Gesetzesentwurf dürfte dies zwar keine Auswirkungen haben, da Union und FDP über eine Mehrheit verfügen. Allerdings ist das Signal nach außen verheerend. Denn eine gemeinsame Resolution hätte sich politisch gut verkaufen lassen. Besonders angesichts der nahen NRW-Wahl dürfte die schwarz-gelbe Koalition dank interner Querelen und der Griechenlandhilfe sorgenvolle Blicke auf den kommenden Sonntag werfen.
Gescheitert war die Resolution unter anderem daran, dass sich beim Thema der eine Transaktionssteuer auf Finanzgeschäfte kein Konsens zwischen Koalition und der SPD erreichen ließ. (dcrs/fm 06.05.2010 16:47)