-
GRÜNES LICHT IM KONGRESS Konjunkturpaket nimmt wichtige Hürde
12.02.2009 11:18Barack Obama kann mit einer ersten Bilanz seiner wenigen Wochen im Amt bereits zufrieden sein. Neben der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay auf Kuba hat auch das geplante zweite Konjunkturpaket bis jetzt alle wichtigen Hürden genommen. Nach anstrengenden Verhandlungen um dessen Inhalt im US-Senat hat die Wirtschaftshilfe den Kongress fast schon überraschend schnell passiert. Gestern einigten sich die Abgeordneten auch auf eine endgültige Höhe – es sind nun insgesamt 789 Milliarden US-Dollar als Wirtschaftshilfe vorgesehen, die 3,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen soll.
Angesichts der schwachen Konjunktur- und Arbeitsmarktzahlen sicher dringend nötig. Neben Steuererleichterungen, die rund 35% des Paketes ausmachen, will Obama die Konjunktur mit Ausgaben der öffentlichen Hand stützen. Aber Experten kritisieren das geplante Paket bereits vor seiner Verabschiedung durch den neuen US-Präsidenten. Speziell die Pläne der Bankenrettung treffen auf unverhohlene Kritik. Nach Meinung einiger Experten behebe das Konjunkturpaket nicht die wichtigen Probleme der Bankenkrise – den Verlust des Vertrauens durch eingelagerte Ramschpapiere. (dcrs/fm 12.02.2009 11:18)