-
GUANTANAMO Obama setzt Tribunale wieder ein
15.05.2009 09:36Barack Obama scheint teilweise wieder in die finsteren Zeiten der Bush-Administration zurückzufallen. Erst gestern hatte der US-Präsident bezüglich der Veröffentlichung von Folterfotos eine Kehrtwende vollzogen und sich damit harsche Kritik seitens der Menschenrechtsorganisationen eingehandelt. Angesichts der Entscheidung, einige der umstrittenen Militärtribunale für Gefangene des Lagers Guantanamo wieder aufzunehmen, dürfte sich die Kritik in einen Sturm der Entrüstung verwandeln.
Hatte sich Barack Obama doch die Schließung des Lagers und eine weltoffenere Haltung auf die Fahnen geschrieben. Allerdings soll nach Aussagen von Regierungsvertretern die Wiederaufnahme der Tribunale an verschärfte Regeln gekoppelt sein. So dürfen Aussagen unter Folter nicht mehr in die Beweisführung einfließen. Und auch spekulative Zeugenaussagen sind wesentlich kritischer zu bewerten als unter der Bush-Administration.
Kritiker werten den Schritt aber dennoch als Kehrtwende und zeigen sich von Barack Obama enttäuscht. Hatte Obama doch noch im Wahlkampf die Verfahren heftig kritisiert. Angesichts der umstrittenen Entscheidungen dürfte das Saubermann-Image des ersten farbigen US-Präsidenten deutliche Risse bekommen. (dcrs/fm 15.05.2009 09:36)