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HESSEN-WAHL SPD-Debakel, FDP legt stark zu
18.01.2009 19:56Die Wähler in Hessen waren nach nicht einmal einem Jahr dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag mit 61% um 3% unter der des Vorjahres, was zu erwarten war.
Die CDU erreicht einen Stimmenanteil von 37,2%, das ist ein Zuwachs von 0,4% im Vergleich zur Landtagswahl im Jahr 2008. Die SPD erleidet mit einem Stimmenverlust von 13% eine vernichtende Niederlage und muss sich mit einem Stimmenanteil von nur 23,7% zufrieden geben.
Auf der anderen Seite kann sich die FDP über Zuwächse von 6,8% auf insgesamt 16,2% freuen. Etwa gleich stark, nämlich um 6,2%, auf 13,7% legen die Grünen zu. Die Linke kann das Vorjahresergebnis um 0,3% auf 5,4% steigern und ist damit sicher im Hessischen Landtag vertreten.
Aufgrund des Wahlergebnisses ergibt sich die folgende Sitzverteilung im Hessischen Landtag, wonach die CDU 46 Abgeordnete stellen kann, während es die SPD nur noch auf 29 Sitze bringt. Die FDP zieht erstmalig in ihrer Geschichte mit 20 Abgeordneten in den Hessischen Landtag ein, die Grünen erobern 17 Parlamentssitze und die Linke etabliert sich mit 6 Abgeordneten.
Die gute Nachricht ist, dass sich die hessischen Wähler durch Ihre Stimmabgabe aus dem 12 Monate andauernden Machtvakuum befreit haben, alles sieht nach einer Schwarz-Gelben Koalition mit einer satten parlamentarischen Mehrheit aus.
Für die hessische SPD war die Landtagswahl 2009 die wohl verdiente Quittung für die gescheiterten Versuche, im letzten Jahr zunächst eine regierungsfähige Mehrheit auf die Beine zu stellen, und als das nicht funktionierte, eine von den Linken tolerierte Minderheitsregierung zu bilden. Natürlich kann man an dieser Stelle darüber streiten, ob der Rücktritt von Andrea Ypsilanti nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu spät kam oder nicht. Man muss wohl davon ausgehen, dass ein früherer Rücktritt der hessischen SPD-Vorsitzenden ihrer Partei ebenfalls kein besseres Wahlergebnis beschert hätte.
Trotz der leichten Gewinne, kann sich die CDU nicht als Sieger der hessischen Landtagswahlen sehen, man sollte nicht vergessen, dass die CDU ihr bisher zweitschlechtestes Ergebnis nach 2008 eingefahren hat.
Die Gewinner sind eindeutig die FDP und die Grünen, aber auch die Linke, die durch die leichte Steigerung ihres Vorjahresergebnisses das Fünfparteien System in Deutschland endgültig gefestigt hat. (dcrs/tb 18.01.2009 19:56)