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INTERNETSANKTIONEN USA fördert freie Meinungsäußerung der Menschen
09.03.2010 15:51Die USA haben Internet-Sanktionen gegen den Iran, Sudan und Kuba deutlich gelockert. Mit diesem Schritt will die Regierung in Washington die freie Meinungsäußerung in den autoritären Ländern fördern. Der eingeschränkte Export von Kommunikationstechnologien wie etwa Instant Messenger, E-Mail, Chat-Foren, Microblogging, soziale Netzwerke oder Videoplattformen werde zukünftig zugelassen.
Im letzten Jahr profitierten einige Oppositionsbewegungen von den modernen Möglichkeiten der globalen Kommunikation. Wie das Finanzministerium in Washington mitteilte, sollen die "Menschen in diesen Ländern ihr Grundrecht auf freie Rede und Information so umfassend wie möglich ausüben können". Viele Menschen sehen im Internet eine Möglichkeit, die wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Zustände in ihrem Land an den Pranger zu stellen.
Der unzensierte Kontakt mit dem Ausland oder mit Bürgern in den betroffenen Ländern solle dadurch besser funktionieren. Auch China oder Ägypten könnten sich dieser modernen Kommunikation bald stellen. Die amerikanische Regierung betonte, verbliebene Sanktionen im Kampf gegen den Terror weiterhin durchsetzen zu wollen. (dcrs/fm 09.03.2010 15:51)