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INTERNETZENSUR Kinderpornos sollen blockiert werden
16.01.2009 09:30Wenn es nach Familienministerin Ursula von der Leyen von der CDU geht, wird es in Zukunft keine Kinderpornografie mehr im Internet geben. Die Internetprovider sollen dazu verpflichtet werden, Internetseiten, die Kinderpornografie darstellen, zu sperren. Von dem Verbot wären nach Schätzungen von Experten etwa 1.000 Websites betroffen.
Die Bundesfamilienministerin möchte einen hohen Damm gegen die Flut der Bilder, die Kinderpornografie zum Inhalt haben, errichten. Kunden soll dadurch der Zugang zu den entsprechenden Seiten verwehrt werden. Ursula von der Leyen will durchsetzen, dass Websites mit Kinderpornografie spätestens im Sommer 2009 per Gesetz verboten werden. Die Bundesministerien für Familie, Wirtschaft und Inneres arbeiten bereits gemeinsam an einem Gesetzentwurf. Das Verbot bezieht sich auf Teile des Telemediengesetzes, für das das Wirtschaftsministerium zuständig ist.
Laut Ursula von der Leyen ist das Verbot längst überfällig, da die jahrelange Diskussion über eine freiwillige Selbstverpflichtung überhaupt nichts gebracht hat. Deshalb hat sich bei der Familienministerin die Ansicht verfestigt, dass der Gesetzgeber, diesem untragbaren Zustand, nicht länger zuschauen darf.
Im Bundeskriminalamt existiert eine schwarze Liste mit den Namen von rund 1.000 Websites, die Kinderpornografie zum Inhalt haben und die sofort aus dem Internet entfernt werden könnten. Andere Länder, wie beispielsweise Norwegen haben es vorgemacht, wie eine zuverlässige Blockade funktioniert. Die Norweger haben inzwischen 15.000 Websites verboten. (dcrs/tb 16.01.2009 09:30)#1 - 16.11.2010 05:50 - ylzxjbojc
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