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KINDERPORNOGRAFIE Kampagne gegen von der Leyen
07.05.2009 08:40Ursula von der Leyen gehört zu den Mitgliedern der Bundesregierung, die immer wieder durch ihre teilweise unüberlegten Äußerungen in den Medien aufgefallen ist. Umso mehr dürfte es verblüffen, dass der Vorstoß aus dem Familienministerium zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt auf fruchtbaren Boden fällt.
Das Bundeskabinett hat die Initiative bereits beschlossen und damit einen wichtigen Schritt in Richtung Internetzensur getan. Allerdings formiert sich im Internet eine breite Basis des Widerstandes gegen die Sperrung von Internetseiten. Auf den Seiten des Bundestages kann eine Petition unterzeichnet werden, die fast stündlich zulegt. Bereits zum aktuellen Zeitpunkt haben sich mehr als 40.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die Sperrung von Webseiten ausgesprochen.
Hintergrund der Petition ist der zweifelhafte Nutzen dieser Initiative. Es wird weder der Kindesmissbrauch, noch die öffentliche Zurschaustellung verhindert. Eingeschränkt wird dagegen nach Meinung der Initiatoren das Recht auf Informationsfreiheit, da weder Bewertungskriterien oder Sperrlisten öffentlich zugänglich gemacht werden. Statt über den geplanten „Schildbürgerstreich“ zu beraten und den Bürger zu entmündigen, sollte die Regierung lieber über wirksame Waffen gegen Kinderpornografie nachdenken. (dcrs/fm 07.05.2009 08:40)