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MACHTWORT Angela Merkel fordert mehr Konstruktivität
01.03.2010 11:14Union und FDP haben sich in den vergangenen Tagen alles andere als einig über den Kurs der Regierung gezeigt. Besonders heftig sind Vertreter der Parteien in der Hartz-IV-Debatte zusammengerauscht. Aber auch in den Fragen der Gesundheitspolitik ist eine Einigung in weite Ferne gerückt.
Kanzlerin Angela Merkel hat in der ARD jetzt die verfeindeten Lager ihrer Koalition zur Ordnung gerufen. Es habe „mehr öffentlichen Schlagabtausch als Lösungen“ gegeben, so die Bundeskanzlerin. Statt nur zu diskutieren, müsse man mehr regieren.
Schließlich gehe es darum, dass man als Regierung für Probleme die richtigen Lösungen findet und nicht darum, Probleme zu benennen. Gleichzeitig wies Angela Merkel in dem Interview Spekulationen zurück, dass man einen Wechsel des Koalitionspartners in Erwägung ziehe.
Schwarz-Gelb stehe demnach in Berlin nicht zur Disposition. In der ARD bezog Angela Merkel aber auch Stellung zu den Sponsoring-Praktiken einiger Landesverbände. Man dürfe hier Amt und Parteiinteressen nicht vermischen und Gesprächstermine mit Landesregierenden vermarkten. (dcrs/fm 01.03.2010 11:14)