-
NACH SPD-DEBAKEL Andrea Ypsilanti tritt zurück
18.01.2009 18:49Die hessische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende, Andrea Ypsilanti, hat noch am Wahlabend der hessischen Landtagswahl am 18. Januar 2009 angekündigt, von ihren Ämtern zurückzutreten.
Sie zieht damit die Konsequenz aus der Wahlniederlage ihrer Partei bei dieser Landtagswahl. Die hessische SPD verlor etwa 13 Prozent der Wählerstimmen und fuhr mit etwa 24 Prozent ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis seit der Nachkriegszeit ein.
Ypsilanti wertete in einer Erklärung das SPD-Ergebnis als schwere Niederlage, woran es nichts zu deuteln gebe. Ein Teil der Wähler hätten es der SPD nicht verziehen, dass sie es im vergangenen November nicht vermocht habe, eine Regierung zu bilden. Ein anderer Teil der Wähler sei gegen die Bildung einer Minderheitsregierung gewesen, führte die 51-jährige Politikerin aus.
Als Nachfolger für beide Ämter werde sie den hessischen SPD-Gremien den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, vorschlagen.
Andrea Ypsilanti war vor gut einem Jahr als Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten gegen CDU-Ministerpräsident Roland Koch angetreten und hatte für die SPD nach einem aufsehenerregenden Wahlkampf einen Stimmengewinn von 7,7 Prozentpunkten auf 36,7 Prozent erreicht. Die CDU stürzte seinerzeit um 12 Prozentpunkte auf 36,8 Prozent ab und verlor die absolute Mehrheit im Hessischen Landtag. Auch gelangte bei der Landtagswahl 2008 erstmals die Linkspartei mit knapp über 5 Prozent ins hessische Landesparlament. Dieser Umstand verschaffte SPD, Grünen und der Linken eine rechnerische Mehrheit gegenüber CDU und FDP im Hessischen Landtag.
Andrea Ypsilanti suchte im folgenden das Gespräch mit den Grünen zwecks Bildung einer Minderheitsregierung unter Tolerierung durch die Linke. Doch bereits aus den eigenen Reihen der SPD-Fraktion erhob sich Widerspruch gegen diese Konstellation. Die Darmstädter Abgeordnete, Dagmar Metzger, kündigte Anfang April an, Ypsilanti bei der Wahl zur Ministerpräsidentin nicht mitzuwählen. Andrea Ypsilanti sah von ihrem Vorhaben ab – Ministerpräsident Koch blieb geschäftsführend, ohne eigene Mehrheit, im Amt.
Im Herbst letzten Jahres unternahm Andrea Ypsilanti einen erneuten Versuch zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung unter ihrer Führung mit Duldung der Linken. Am 3. November – einen Tag vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl – erklärten neben Dagmar Metzger drei weitere SPD-Abgeordnete, sie nicht zu wählen. Die Ministerpräsidentenwahl wurde abgesagt. Wenige Wochen später löste sich der Hessische Landtag auf und beschloss seine Neuwahl. (dcrs/tb 18.01.2009 18:49)