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OBAMAS RETTUNGSPAKET 819 Milliarden Dollar müssen helfen
02.02.2009 10:02Obama stehen seit Mittwochabend 819 Milliarden Dollar zur Verfügung, um die Folgen der weltweiten Finanzkrise zu minimieren. Am Mittwoch bewilligte das US-Repräsentantenhaus das umgerechnet 622 Milliarden- Euro- Paket. 244 Abgeordnete stimmten gegen das Paket und 188 dafür. Hauptziel ist die zügige Überwindung der aktuell andauernden Rezession. Damit Obama das Geld allerdings endgültig auf den Markt bringen kann, wird die Zustimmung des Senats benötigt, der bis dato noch nicht entschieden hat. Ursprünglich sollten es sogar 825 Milliarden Dollar sein. Verschiedene Haushaltsexperten errechneten allerdings einen Betrag in der Höhe von nur 816 Milliarden Dollar. Nachdem für öffentliche Transportnetze nochmals drei Milliarden hinzugefügt wurden, kam man schließlich auf eine endgültige Summe von 819 Milliarden Dollar. Obama selbst ist von seinem Plan überzeugt, betonte allerdings, dass „kühnes und rasches“ Handeln gefordert sei, um dem momentanen Abschwung der Wirtschaft entgegenzusteuern. Seitens des Präsidenten wurde gegenüber dem Kongress größtmögliche Transparenz bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms versichert. Auch wenn es sich normalerweise von selbst verstehen sollte, sagte Obama, dass das Geld nicht unkontrolliert auf den Markt geworfen, sondern bedacht in etwas investiert werde, was zukünftig auch funktionieren würde.
Sollten am Rettungspaket keine Änderungen mehr vorgenommen werden, sind 544 Milliarden für Ausgaben sowie weitere 275 Milliarden Dollar in Form von Steuererleichterungen vorgesehen. Neben Investitionen in Umweltschutz und Modernisierung der Infrastruktur soll das Paket ebenso den Sozialschwachen helfen. Laut Obama sollen bis 2010 rund drei bis vier Millionen Arbeitsplätze durch das gigantische Konjunkturpaket gesichert und teilweise sogar geschaffen werden. Skeptisch zeigen sich nach wie vor die meisten Republikaner. Auch sie wollen staatliches Programm, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, allerdings hauptsächlich in Form von Steuererleichterungen. Die Republikaner bezweifeln, dass staatliche Investitionen eine wirkungsvolle Maßnahme gegen die Krise sind. Auf jeden Fall ist es von hoher Bedeutung, schnell zu helfen, denn 2008 gingen allein in Amerika rund 2,6 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Arbeitslosigkeit stieg auf über 7%. (dcrs/cf 02.02.2009 10:02)