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SCHWARZ-GELB Liberaler Abgeordneter sieht Koalition auf Kippe
11.03.2010 14:16In der schwarz-gelben Koalitionsregierung versuchen Angela Merkel und Guido Westerwelle, den Eindruck einer einvernehmlich guten Stimmung zu verbreiten. Allerdings scheint davon nur wenig bei den Parteigenossen anzukommen. Denn FDP und Union streiten in fast allen wichtigen Punkten.
Und steuern damit auf ein Umfragetief zu. Inzwischen liegen die Regierungsparteien in der Wählergunst nur noch bei 41 Prozent. Nicht wenige Bundesbürger sehen einen Teil der Schuld bei den Liberalen. Guido Westerwelles Hartz-IV-Debatte hat dem Regierungslager offensichtlich alles andere als gut getan.
Mit Patrick Kurth nimmt nun zum ersten Mal ein FDP-Abgeordneter des Bundestags Worte in den Mund, die sicher kein Koalitionspartner gern zu hören bekommt. „Wenn die zwei Hauptthemen in der Steuer- und Gesundheitspolitik nicht funktionieren, dann muss man überlegen, wie es weitergeht – und zwar ernsthaft“, so der Abgeordnete in der „Thüringischen Landeszeitung“.
Ihm fehlt es in der Union an erkennbarem Reformwillen. Und seit einiger Zeit machen Gerüchte über Schwarz/Grün die Runde. Gradmesser für die Zukunft von Schwarz-Gelb dürften die Wahlen in NRW werden. (dcrs/fm 11.03.2010 14:16)