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STAATSHILFE Was kommt nach der Ablehnung?
09.06.2010 17:56Die Würfel sind gefallen! Der Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat nach seiner Beratung des Lenkungsausschusses am Mittwoch über die Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer endlich eine Entscheidung getroffen. Und sich gegen die Hilfen entschieden.
Damit ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel ein weiterer Brand zum Großfeuer geworden. Denn ohne staatliche Unterstützung ist die Zukunft etlicher Opel-Mitarbeiter ungewiss. Experten gehen davon aus, dass es in absehbarer Zeit zu Schließungen von deutschen Werken und Stellenabbau kommt.
Beides dürfte der Kanzlerin kurz vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten und kurz nach dem Bekanntwerden des Sparpakets ungelegen kommen. Presseberichten zufolge will sich Angela Merkel daher mit den vier Bundesländern, in denen der Autobauer eigene Standorte unterhält, über Alternativen zu direkten finanziellen Hilfen beraten.
Infrage käme etwa Hilfen der Europäischen Investitionsbank – die allerdings an Auflagen gebunden sind. Die Opel-Mutter GM setzt in ihrem Sanierungskonzept auf die Staatshilfen – obwohl das Unternehmen zwischenzeitlich sogar wieder die Gewinnzone erreicht hat. Wirtschaftsexperten sahen die Hilfe daher auch mit gemischten Gefühlen. (dcrs/fm 09.06.2010 17:56)